Rechtsprechung
| LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2008 - L 7 R 8/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Rente wegen Erwerbsminderung - Diabetes mellitus mit Folgeerkrankungen (Blindheit) - versicherungsrechtliche Voraussetzungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfüllung der Versicherungszeiten als Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Sozialmedizinische Leistungsbeurteilung wegen einer Diabetes mellitus mit Folgeerkrankungen
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Itzehoe, 23.11.2006 - S 3 R 167/05
- LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2008 - L 7 R 8/07
- LSG Schleswig-Holstein, 28.08.2008 - L 7 R 8/07
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2008 - L 7 R 8/07
Abweichend von diesem Grundsatz ist jedoch die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit erforderlich, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt (vgl. BSG, Beschl. v. 19. Dezember 1996 - GS 2/95, SozR 3-2600 § 44 Nr. 8 = BSGE 80, 24).Als eine solche schwere Einschränkung ist in der Rechtsprechung u.a. die Einarmigkeit oder die Einäugigkeit angesehen worden (vgl. BSG, Beschl. vom 19. Dezember 1996, a.a.O.;… BSG, Urt. v.19. April 1978 - 4 RJ 55/77, SozR 2200 § 1246 Nr. 30).
- BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2008 - L 7 R 8/07
Neben der zeitlich ausreichenden Einsetzbarkeit des Versicherten am Arbeitsplatz gehört zur Erwerbsfähigkeit auch das Vermögen, eine Arbeitsstelle aufzusuchen (vgl. zuletzt BSG, Urt. v. 21. März 2006 - B 5 RJ 51/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 8, m.w.N.). - BSG, 19.04.1978 - 4 RJ 55/77
Erwerbsunfähigkeit - Beurteilung - Maßgebliche Tätigkeit - Zumutbarkeit - …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2008 - L 7 R 8/07
Als eine solche schwere Einschränkung ist in der Rechtsprechung u.a. die Einarmigkeit oder die Einäugigkeit angesehen worden (vgl. BSG…, Beschl. vom 19. Dezember 1996, a.a.O.; BSG, Urt. v.19. April 1978 - 4 RJ 55/77, SozR 2200 § 1246 Nr. 30). - BSG, 25.02.1992 - 4 RA 28/91
Überschneidung deutscher Ersatzzeiten mit französischen Beitragstrimestern
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2008 - L 7 R 8/07
Die Mitteilung des dänischen Sozialversicherungsträgers zu den Zeiten der rentenversicherten Beschäftigung (E 205) ist für den deutschen Rentenversicherungsträger grundsätzlich verbindlich (vgl. BSG, Urt. v. 25. Februar 1992 - 4 RA 28/91, SozR 3-6050 Art. 46 Nr. 5 m.w.N.). - BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 58/89
Anrechnung von Zeiten der Pflichtversicherung bei einem französischen …
Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 29.04.2008 - L 7 R 8/07
Anhaltspunkte dafür, dass hier eine Fallgestaltung vorliegen würde, bei der die Bescheinigung (E 205) ausnahmsweise nicht als verbindlich zu Grunde zu legen wäre (zur Berücksichtigung französischer Beitragstrimester in der deutschen Rentenversicherung vgl. BSG, Urt. v. 23. April 1990 - 5 RJ 58/89, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 4), liegen nicht vor.
- LSG Baden-Württemberg, 28.06.2012 - L 13 R 1810/11
Rente wegen voller Erwerbsminderung - beidseitige Sehbehinderung - schwere …
Die vorgenannten einfachen industriellen Arbeiten wie z.B. als Packer, Sortierer oder Maschinenbediener erfordern aber regelmäßig den Umgang mit kleinen leichten Teilen und setzen auch bei einer Zeitlohnvergütung eine Grundschnelligkeit voraus, die die Klägerin aufgrund ihres hochgradig eingeschränkten Sehvermögens nicht mehr zu leisten im Stande ist (vgl. hierzu auch Landessozialgericht Schleswig-Holstein vom 29. April 2008 - L 7 R 8/07 - juris Rdnr. 35). - LSG Baden-Württemberg, 12.12.2023 - L 9 R 2627/20
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Die gerade genannten einfachen industriellen Tätigkeiten erfordern in der Regel den Umgang auch mit kleinen oder größeren Teilen und setzen deren visuelles Erkennen und eine Grundschnelligkeit voraus, die die Klägerin aufgrund ihres hochgradig eingeschränkten Sehvermögens nicht leisten kann (vgl. hierzu auch LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 29.04.2008 - L 7 R 8/07 -, juris Rn. 35). - LSG Baden-Württemberg, 22.02.2019 - L 8 R 3883/16 Auch ist die Beweglichkeit der Hände des Klägers nicht eingeschränkt, was zusammen mit der Sehbehinderung zu Problemen bei der Erreichung der Grundschnelligkeit bei leichten industriellen Arbeiten, wie Packen, Sortieren oder Maschinenbedienen führen könnte (vgl. LSG Schleswig - Holstein, Urteil vom 29. April 2008 - L 7 R 8/07, juris).